Beschaffenheit der Unterschrift um das Schriftformerfordernis bei Kündigung von Arbeitsverhältnissen
Meldung von: Bredereck & Willkomm - 04.11.2013 14:16 Uhr
Den verantwortlichen Pressekontakt, für den Inhalt der Meldung, finden Sie unter der Meldung bei Pressekontakt.
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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen
Beschaffenheit der Unterschrift um das Schriftformerfordernis bei Kündigung von Arbeitsverhältnissen, von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen
Problem:
Unwirksam sind grundsätzlich Kündigungen, die mündlich, per Fax, E-Mail oder SMS ausgegeben werden. Problematisch sind aber oft auch schriftliche Kündigungen, da die Beschaffenheit der Unterschrift des Arbeitgebers genau Anforderungen erfüllen muss.
Die Rechtsprechung:
Nicht nötig ist es, an Hand der Unterschrift allein auf die Person des Unterzeichners schließen zu können. Jedoch muss die entsprechende Person durch die Unterschrift ausreichend identifiziert werden können. Die Unterschrift muss also individuelle und charakteristische Merkmale aufweisen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.1.2008, NZA 2008, 521).
Fachanwaltstipp Arbeitgeber:
Im Kündigungsschutzprozess kann bereits die Unterschrift des Arbeitgebers zahlreiche Probleme hervorbringen. Daher sollte man bei der Unterschrift des Kündigungsschreibens besonders sorgfältig sein und gegebenenfalls seine Unterschrift entsprechend deutlicher gestalten. So sollte darauf geachtet werden, dass mindestens drei Buchstaben des Namens eindeutig zu erkennen sind. Auch empfiehlt es sich den Name sowie die Funktionsbezeichnung nochmals unter die Unterschrift zu drucken.
Fachanwaltstipp Arbeitnehmer:
Da die Unterschrift Unklarheiten für den Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess bürgen kann, sollte man stets prüfen wer das Kündigungsschreiben unterschrieben hat und ob es den genannten Voraussetzungen gerecht wird. Existieren zusätzliche Unsicherheiten im Kündigungsschutzprozess, so bedeutet dies möglicherweise eine höhere Abfindung. Dies hängt vor allem mit dem Risiko eines Kündigungsschutzprozesses zusammen, denn die Abfindung wird gezahlt um einem Prozess aus dem Weg zu gehen. Ist also das Prozessrisiko hoch, so gilt dies oft auch für die Abfindung.
12.6.2013
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte
Berlin-Charlottenburg: Kurfürstendamm 216, 10719 Berlin
Berlin-Mitte: Palais am Festungsgraben, 10117 Berlin
Berlin-Marzahn Zweigstelle: Marzahner Promenade 28, 12679 Berlin
Potsdam: Friedrich-Ebert-Straße 33, 14469 Potsdam
Tel.: (030) 4 000 4 999
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Die Rechtsprechung:
Nicht nötig ist es, an Hand der Unterschrift allein auf die Person des Unterzeichners schließen zu können. Jedoch muss die entsprechende Person durch die Unterschrift ausreichend identifiziert werden können. Die Unterschrift muss also individuelle und charakteristische Merkmale aufweisen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.1.2008, NZA 2008, 521).
Fachanwaltstipp Arbeitgeber:
Im Kündigungsschutzprozess kann bereits die Unterschrift des Arbeitgebers zahlreiche Probleme hervorbringen. Daher sollte man bei der Unterschrift des Kündigungsschreibens besonders sorgfältig sein und gegebenenfalls seine Unterschrift entsprechend deutlicher gestalten. So sollte darauf geachtet werden, dass mindestens drei Buchstaben des Namens eindeutig zu erkennen sind. Auch empfiehlt es sich den Name sowie die Funktionsbezeichnung nochmals unter die Unterschrift zu drucken.
Fachanwaltstipp Arbeitnehmer:
Da die Unterschrift Unklarheiten für den Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess bürgen kann, sollte man stets prüfen wer das Kündigungsschreiben unterschrieben hat und ob es den genannten Voraussetzungen gerecht wird. Existieren zusätzliche Unsicherheiten im Kündigungsschutzprozess, so bedeutet dies möglicherweise eine höhere Abfindung. Dies hängt vor allem mit dem Risiko eines Kündigungsschutzprozesses zusammen, denn die Abfindung wird gezahlt um einem Prozess aus dem Weg zu gehen. Ist also das Prozessrisiko hoch, so gilt dies oft auch für die Abfindung.
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