FREIE WÃ"HLER zur Forderung des Bayerischen Gemeindetags nach Masterplan für Energiewende
Meldung von: FREIE WÃ"HLER Landtagsfraktion - 05.12.2012 14:09 Uhr
Den verantwortlichen Pressekontakt, für den Inhalt der Meldung, finden Sie unter der Meldung bei Pressekontakt.
Den verantwortlichen Pressekontakt, für den Inhalt der Meldung, finden Sie unter der Meldung bei Pressekontakt.
(ddp direct) München. Bei der heutigen gemeinsamen Pressekonferenz von Bayerischem Gemeindetag mit Wirtschaftsminister Martin Zeil hat sich erneut die Planlosigkeit der Staatsregierung in Sachen Energiewende gezeigt, so Thorsten Glauber, MdL und energiepolitischer Sprecher der FREIE WÃ"HLER Landtagsfraktion.
Nach wie vor seien viele Kommunen trotz gestiegener Steuereinnahmen wegen ihrer schwierigen Finanzsituation nicht in der Lage, ihre Gebäude energetisch zu sanieren. Glauber: Damit bleiben Städte und Gemeinden in einer fatalen Finanzspirale stecken: Einerseits fehlt das Geld für die Sanierung der eigenen Gebäude, andererseits sorgen die weiterhin hohen laufenden Energiekosten der Kommunen dafür, dass ihr Investitionsrahmen weiter eingeschränkt bleibt. Seit Gründung der Energiekommission des Bayerischen Landtags fordern die FREIEN WÃ"HLER eine aktive Förderung der kommunalen Gebäudesanierung. Unser Vorschlag für die laufenden Haushaltsberatungen sieht hierfür ein Investitionsvolumen von 40 Millionen Euro vor.
Statt endlich einen Masterplan zur Umsetzung der Energiewende vorzulegen, herrsche bei der Staatsregierung jedoch weiter Planlosigkeit, so Glauber: Die FREIEN WÃ"HLER fordern seit dem Beschluss zum Atomausstieg die Einrichtung eines eigenen Energieministeriums in Bayern, um den Zuständigkeitswirrwarr zwischen Wirtschafts-, Finanz-, Umwelt- und Landwirtschaftsministerium zu beenden. Dennoch setzt sich im Bund das gleiche planlose Kompetenzgerangel fort. Deshalb muss die Umsetzung der Energiewende jetzt zur Chefsache werden.
Shortlink zu dieser Pressemitteilung:
http://shortpr.com/s3cz5z
Permanentlink zu dieser Pressemitteilung:
http://www.themenportal.de/politik/freie-waehler-zur-forderung-des-bayerischen-gemeindetags-nach-masterplan-fuer-energiewende-51190
Nach wie vor seien viele Kommunen trotz gestiegener Steuereinnahmen wegen ihrer schwierigen Finanzsituation nicht in der Lage, ihre Gebäude energetisch zu sanieren. Glauber: Damit bleiben Städte und Gemeinden in einer fatalen Finanzspirale stecken: Einerseits fehlt das Geld für die Sanierung der eigenen Gebäude, andererseits sorgen die weiterhin hohen laufenden Energiekosten der Kommunen dafür, dass ihr Investitionsrahmen weiter eingeschränkt bleibt. Seit Gründung der Energiekommission des Bayerischen Landtags fordern die FREIEN WÃ"HLER eine aktive Förderung der kommunalen Gebäudesanierung. Unser Vorschlag für die laufenden Haushaltsberatungen sieht hierfür ein Investitionsvolumen von 40 Millionen Euro vor.
Statt endlich einen Masterplan zur Umsetzung der Energiewende vorzulegen, herrsche bei der Staatsregierung jedoch weiter Planlosigkeit, so Glauber: Die FREIEN WÃ"HLER fordern seit dem Beschluss zum Atomausstieg die Einrichtung eines eigenen Energieministeriums in Bayern, um den Zuständigkeitswirrwarr zwischen Wirtschafts-, Finanz-, Umwelt- und Landwirtschaftsministerium zu beenden. Dennoch setzt sich im Bund das gleiche planlose Kompetenzgerangel fort. Deshalb muss die Umsetzung der Energiewende jetzt zur Chefsache werden.
Shortlink zu dieser Pressemitteilung:
http://shortpr.com/s3cz5z
Permanentlink zu dieser Pressemitteilung:
http://www.themenportal.de/politik/freie-waehler-zur-forderung-des-bayerischen-gemeindetags-nach-masterplan-fuer-energiewende-51190
Firmenkontakt:FREIE WÃ"HLER Landtagsfraktion
Dirk Oberjasper
Maximilianeum, Max-Planck-Straße 1
81627 München
Deutschland
E-Mail: Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de
Homepage: http://www.fw-landtag.de
Telefon: 089/ 4126 - 2941
Firmenbeschreibung:Bei der Landtagswahl am 28. September 2008 haben die FREIEN WÃ"HLER mit einem Stimmenanteil von 10,2 Prozent erstmals den Einzug in ein Landesparlament geschafft. Mit 20 Abgeordneten stellen sie seitdem die drittstärkste Fraktion im Bayerischen Landtag.
Die Fraktion besteht aus einer guten Mischung von erfahrenen Kommunalpolitikern und Vertretern unterschiedlicher Berufe. Damit ist frischer Wind genauso garantiert wie Sachkompetenz und Kontinuität in der politischen Arbeit. Ãœbrigens ist auch der einzige Handwerksmeister im Bayerischen Landtag Mitglied der FREIE WÃ"HLER Landtagsfraktion.
Die FREIEN WÃ"HLER sind zudem eine große Bürgerbewegung. Ideologische Konzepte sind ihnen fremd. Bei der politischen Arbeit stehen pragmatische Ãœberlegungen im Mittelpunkt. Schwerpunktthemen sind Regionalität, Bildung und Hochschule, Mittelstand und Handwerk, erneuerbare Energien und Landwirtschaft sowie kommunale Angelegenheiten.
Das höchste Entscheidungsgremium der Fraktion ist die Fraktionsversammlung. Hier werden die wichtigsten politischen Fragen diskutiert und abgestimmt. Fraktionsvorsitzender ist Hubert Aiwanger. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Eva Gottstein, Alexander Muthmann und Bernhard Pohl gewählt. Florian Streibl bekleidet das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers.
Pressekontakt:FREIE WÃ"HLER Landtagsfraktion
Dirk Oberjasper
Maximilianeum, Max-Planck-Straße 1
81627 München
Deutschland
E-Mail: Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de
Homepage: http://
Telefon: 089/ 4126 - 2941